Korruption in Lateinamerika und der Karibik durch Verstärkung der staatlichen Aufsicht bekämpfen

Ausgangssituation

Korruption höhlt die Demokratie aus, beeinträchtigt das Funktionieren der Justiz, bremst das Wirtschaftswachstum und stellt somit ein Hindernis für die soziale Entwicklung und den Umweltschutz dar. Sie untergräbt das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen und behindert die Erbringung wesentlicher Dienstleistungen, was zu einer weiteren Verschlechterung der Lage von Menschen in prekären Situationen, besonders von Frauen, führt.

In Lateinamerika und der Karibik hat insbesondere die COVID-19-Pandemie das Korruptionsrisiko erhöht. Aufgrund der dringenden Notwendigkeit, die Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu bewältigen, mussten die Regierungen zügig handeln, was wiederum korrupten Praktiken Vorschub geleistet hat.

Eine entscheidende Möglichkeit, diesen Praktiken Einhalt zu gebieten, ist die Förderung der Transparenz in der öffentlichen Verwaltung durch die obersten Rechnungskontrollbehörden. Sie machen Risiken sichtbar und setzen bessere interne Kontrollen zur Korruptionsprävention durch.

Darüber hinaus konzentriert sich ihre Tätigkeit nicht allein auf die Korruptionsbekämpfung, sondern bezieht auch Gleichberechtigung, Menschenrechte und Digitalisierung ein. Diese Elemente tragen weiter dazu bei, innovative Methoden zur Verbesserung der Kontrollmechanismen zu entwickeln und Korruption einzudämmen.

Ziel

Die Lateinamerikanische und karibische Organisation der obersten Rechnungskontrollbehörden (OLACEFS) hat die Einbindung der obersten Rechnungskontrollbehörden in die nationalen Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen verstärkt, was zu einer wirksameren Beteiligung an der Prävention und Bekämpfung von Korruption geführt hat.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet in drei zentralen Bereichen:

• Dienstleistungen zur Korruptionsbekämpfung verbessern: Das Projekt erweitert das Dienstleistungsangebot der OLACEFS. Diese verbesserten Dienstleistungen bestärken die obersten Rechnungskontrollbehörden darin, eine aktive Rolle bei den nationalen Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen zu übernehmen. Sie stärken damit ihre Fähigkeit, Korruption aufzudecken, vorzubeugen und zu bekämpfen.
• Beteiligung der Zivilgesellschaft stärken: Das Projekt fördert die verstärkte Einbindung nichtstaatlicher Akteure in die Prüfungen der obersten Rechnungskontrollbehörden. Durch ihre Beteiligung – unter anderem durch Whistleblowing – spielt die Zivilgesellschaft eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, korruptionsgefährdete Bereiche sichtbar zu machen und einen wichtigen Beitrag zur Planung von Prüfungen zu leisten. Dies trägt regional zur Förderung bewährter Verfahren bei.
• Gemeinsame Anstrengungen fördern: Das Projekt fördert den Informationsaustausch und die technische Zusammenarbeit zwischen den obersten Rechnungskontrollbehörden und anderen staatlichen Akteuren. Dadurch erhöht es die gemeinsame Wirkungskraft bei der Korruptionsprävention.

Stand: September 2024