Ausgangssituation
In den letzten Jahren hat sich die ecuadorianische Regierung stark gegen Korruption engagiert. Klare Anzeichen dafür sind der partizipative Nationale Entwicklungsplan 2021 bis 2025, der erstmals Ziele festlegt für Integrität, Transparenz, Rechenschaftspflicht und Bürgerbeteiligung. Die Regierung hält sich zudem an unterzeichnete internationale Abkommen zur Bekämpfung von Korruption, Transparenz und Bürgerbeteiligung. Außerdem wurden Normen, Pläne und Strategien entwickelt, um Integrität und Korruptionsbekämpfung zu fördern und die institutionellen Rahmenbedingungen zu festigen.
Die zentrale Herausforderung liegt jedoch in der schwachen Regierungsfähigkeit (Governance) und dem fehlenden Vertrauen der Bürger*innen in den Staat. Derzeit sind öffentliche Dienstleistungen ineffektiv und in der Verwaltung fehlen Integritäts- und Transparenzinstrumente. Außerdem ist der Rechtsstaat geschwächt und es gibt nur wenige Instrumente für Bürgerbeteiligung und Rechenschaftspflicht
Ziel
Staatliche und nichtstaatliche Einrichtungen setzen Maßnahmen um, die das Vertrauen der Bürger*innen in den Staat verbessern.
Vorgehensweise
Das Projekt fördert gute Regierungsführung in Ecuador. Dazu verbessert es die öffentlichen Dienstleistungen und fördert Integritäts- und Transparenzinstrumente. Das Projekt ist landesweit tätig, konzentriert sich jedoch auf acht Regionen und arbeitet mit politischen Entscheidungsträger*innen, Unternehmen, Meinungsführer*innen, Expert*innen und Angestellten der öffentlichen Verwaltung sowie mit Zivilgesellschaft und Wissenschaft zusammen.
Das Projekt setzt unter anderem folgende Maßnahmen um:
- Es verbessert die Qualität öffentlicher Dienstleistungen, die von der Bevölkerung stark nachgefragt werden oder die sich positiv auf das Geschäftsklima auswirken
- Es entwickelt Instrumente, die die öffentliche Integrität fördern, und unterstützt Unternehmen dabei, ihre Mechanismen für Rechenschaftspflicht, Sorgfaltspflicht und Integrität zu verbessern.
- Es schafft Instrumente, die Transparenz, Zugang zu Informationen, Rechenschaftspflicht, Bürgerbeteiligung und die Umsetzung eines Integritätssystems in Ecuador fördern.
Stand: November 2023